Erfolgreiche Diskussionsrunde zu möglichem Linksbündnis nach der Landtagswahl in M-V

Am 1. Juli luden wir zu einer Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „MV – Perspektivisch links?“ ein, um mit unseren Mitgliedern, Parteimitgliedern, Interessierten und Vertretern mehrerer Parteien über Inhalte und ein mögliches linkes Bündnis nach der Landtagswahl am 4. September zu diskutieren. Dazu hatten wir uns neben unserem Genossen Rudolf Borchert auch Eva-Maria Kröger (Die LINKE) und Andreas Katz (Bündnis 90/Die Grünen) eingeladen.

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Eine ausführliche Dokumentation der Veranstaltung mit detaillierten Aussagen und weiteren Bildern kann hier heruntergeladen werden.

Ziel unserer Veranstaltung war es, Inhalte vor allem die Landesebene betreffend zu diskutieren und daraus inhaltliche Schnittmengen zwischen SPD, den Linken und Bündnis90/Grünen abzuleiten. Eine gemeinsame Basis zeigte sich vor allem im Bereich Rechtsextremismus und Antifaschismus und es wurde deutlich, dass die drei Parteien bei diesem Thema programmatisch sehr gut zusammen passen. Eine längere, engagiert geführte Diskussion zeigt sich zum Thema Bildungspolitik, bei dem sich durchaus Schnittmengen zeigten, aber eben auch Unterschiede. Einigkeit herrschte darüber, dass beispielsweise das Ende des Weges beim Thema Inklusion in Mecklenburg-Vorpommern noch längst nicht erreicht ist.

Ein weiterer wichtiger Punkt, der alle anderen politischen Bereiche tangiert, ist die Finanzpolitik. Hier wurde ein hohes Maß an Übereinstimmung festgestellt, und, dass rot-rot von 1998 bis 2006 bereits in finanziell schwierigerer Lage als heute solide Finanzpolitik praktiziert hat. Es wurde auch festgestellt, dass die derzeitige große Koalition in unserem Bundesland eine gewisse Lähmung in Bezug auf wichtige Weichenstellungen im Bundesrat wie Umverteilungs- und Steuerfragen bedeutet, die überwundern werden muss.

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Ein weiteres gemeinsames Thema eines möglichen linken Bündnisses nach der Landtagswahl ist die Energiewende. Schnell wurde festgestellt, dass sich im Wesentlichen alle einig waren und eine Regierung insbesondere unter Federführung der CDU eine Rolle rückwarts in der Energiewende bedeuten würde. Weitere Themen wurden angesprochen, konnten aber aufgrund des Zeitrahmens nur angerissen werden. Natürlich wurden auch Unterschiede zwischen den Parteien deutlich – das Fazit in Bezug auf eine rot-rot-grüne Koalition fiel dennoch positiv aus.

Während unserer Veranstaltung, die gut besucht war und auf die wir zufrieden zurückblicken, wurde wenig überraschend deutlich, dass fast jedes Thema für sich genommen schon genug Gesprächsstoff für eine eigene Veranstaltung bietet. Darauf können und werden wir aufbauen. Wir bedanken uns bei Rudolf Borchert, Eva-Maria Kröger und Andreas Katz für die Teilnahme und bei allen Gästen für das rege Interesse und ihre Diskussionsbeiträge.

Eine ausführliche Dokumentation der Veranstaltung mit detaillierten Aussagen und weiteren Bildern kann hier heruntergeladen werden.

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