Archiv der Kategorie: Innenpolitik

Bericht DL21-Frühjahrstagung am 31. März und 1. April

Veröffentlicht am von
Kommentar

556769_277903445685695_603949428_nAm 31. März und 1. April 2017 fand in Berlin die DL21-Frühjahrstagung „Linke Perspektive 2017 – Erwartungen an die SPD“ statt.

Linke Sicherheitspolitik

Am Vorabend der Tagung diskutierten 50 TeilnehmerInnen mit Harald Baumann-Hasske (AsJ-Bundesvorsitzender), Prof. Dr. Rosemarie Will (Humanistische Union) und Dr. Jan Stöß (SPD-Bundesvorstandsmitglied) über das Thema Linke Sicherheitspolitik. Ausgangspunkt bildete der Terroranschlag vom 19. Dezember 2016 in Berlin und die darauffolgenden Gesetzesverschärfungen.

Weiterlesen →

Linke Perspektiven für 2017

Veröffentlicht am von
Kommentar

Im Bundestagswahlkampfjahr 2017 muss die SPD mit klaren Positionen um Unterstützung werben. Klare Positionen sind Grundvoraussetzung dafür, dass wir Wählerinnen und Wähler erreichen und für diese glaubwürdig sind. Denn wir müssen feststellen, dass Bürgerinnen und Bürger den etablierten Parteien immer mehr misstrauen und ihnen immer weniger zutrauen. Das ist keine taktische Empfehlung. Sie ist dem sozialdemokratischen Anspruch geschuldet, die Gesellschaft gerecht und solidarisch zu gestalten.

Weiterlesen →

Gemeinsame Erklärung der Jusos MV und des Forum DL21 MV: Nein zur Bundeswehr an Schulen

Veröffentlicht am von
Kommentar

Auf der Landtagssitzung am 10. Juni 2016 hat die SPD-Landtagsfraktion einen Antrag der Linkspartei abgelehnt, der sich gegen die Militarisierung der Bildung durch den Auftritt der Bundeswehr an Schulen richtet. Im gleichem Atemzug wird der Linkspartei ein gestörtes Verhältnis zur Bundeswehr vorgeworfen. Diese Haltung kritisieren die Jusos Mecklenburg-Vorpommern und die Regionalgruppe Mecklenburg-Vorpommern des Forums DL 21 e.V. scharf.

Weiterlesen →