Am 24. März führte die Regionalgruppe der DL21 in Mecklenburg-Vorpommern ihre diesjährige Mitgliederversammlung durch. Neben der Neuwahl des Vorstandes wurde auch ein Antrag zum Thema Mindestlohn beraten.

Zum Auftakt der Veranstaltung stand zunächst ein Rückblick auf dem Programm. Neben diversen Positionspapieren und Beschlüssen, die von der Regionalgruppe in den letzten, gut zwei Jahren beschlossen wurden, waren hier insbesondere die Veranstaltungen zu nennen. Nachdem wir 2016 im Landtagswahlkampf unter dem Motto „MV – Perspektivisch links?“ eine gemeinsame Diskussion mit Linken und Grünen organisiert haben, luden wir im November des letzten Jahres den stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Ralf Stegner und unsere DL21-Bundesvorsitzende Hilde Mattheis nach Schwerin ein, wo wir unter dem Motto „Großbaustelle SPD – Was muss sich ändern?“ die Erneuerung der SPD diskutierten.

Unser Bundesvorstandsmitglied Burkhard Zimmermann war aus Berlin angereist, um in einem Grußwort darauf hinzuweisen, wie wichtig es ist, dass die Parteilinke gerade jetzt und trotz der erneuten großen Koalition weiter kämpft und die Erneuerung der Partei weiter einfordert.

Im Anschluss wurde ein neuer Vorstand gewählt. Zum alten und neuen Vorsitzenden der Regionalgruppe wurde dabei Roman Möller aus Schwerin gewählt. Ebenfalls weiter dem Vorstand gehören Christian Thönelt und Daniel Taprogge als Stellvertreter an. Neu als Stellvertreter gewählt wurden Dirk Schumacher und Erik von Malottki. Zudem wurde Rolf Thiel als Beisitzer gewählt.

Im Anschluss wurde noch ein Antrag zur Novellierung des Mindestlohngesetzes breit und kontrovers diskutiert. Am Ende wurde beschlossen, dass die Einführung des Mindestlohngesetzes zwar an sich ein Erfolg ist, in seiner bisherigen Form jedoch niemanden konsequent und effektiv vor Altersarmut, Lohndumping und Ausbeutung schützt und dringend reformbedürftig ist.

Beschluss: Novellierung Mindestlohngesetzes (MiLoG)
Beschluss vom 24. März 2018