Die SPD am Scheideweg

Ich bin mir sicher, dass ich mit den nachfolgenden Zeilen das Rad der Analyse nicht neu erfinde, denn vieles ist so oder so ähnlich schon gesagt worden.

profilbild_roman_neuDennoch: Im Jahr 2009 bin ich in die SPD eingetreten und habe seitdem im Bund drei Wahlniederlagen erlebt. 2009 schnitten wir mit 23% bereits historisch schlecht ab und dachten, es könnte nicht mehr schlimmer kommen. 2013 sind wir mit 25,7% unwesentlich darüber ins Ziel gelaufen. Nach beiden Wahlen haben wir uns kurz geschüttelt und sind dann wieder zur Tagesordnung übergangen. Das war schon damals falsch und das ist es auch heute. Wir hätten schon viel früher die Wahlniederlagen unter umfassender Einbeziehung der Basis gründlich aufarbeiten müssen. Damit müssen wir jetzt endlich mal anfangen – dabei ist es mit acht Regionalkonferenzen selbstverständlich noch lange nicht getan.

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Erklärung: Nicht ohne die Partei!

BildHeader-300x200Das Wahlergebnis ist ein weiteres Alarmsignal für die älteste Partei Deutschlands. Dieses Alarmsignal darf weder ignoriert noch kaschiert werden.

Der Abwärtstrend vorangegangener Wahlen seit 2005 hat sich für die SPD fortgesetzt. Und er wird sich weiter fortsetzten, wenn nicht jetzt endlich ein auf Analysen über die inhaltliche, strukturelle und personelle Situation der SPD basierender Erneuerungsprozess eingeläutet wird.

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Alternativen zur großen Koalition

556769_277903445685695_603949428_nDie SPD darf im Wahlkampf nicht den geringsten Zweifel aufkommen lassen, dass sie für einen Politikwechsel steht. Ein sozialer und ökologischer Politikwechsel ist nur mit einer sozialdemokratisch geführten Regierung möglich. Wir wollen eine Politik im Interesse der Vielen und nicht der Wenigen.

Und überall dort, wo Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten glaubwürdig auf der Grundlage des demokratischen Sozialismus und seiner Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität pragmatische und gerechte Politik ableiten, hat sie die Unterstützung der Vielen.

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