Ich bin mir sicher, dass ich mit den nachfolgenden Zeilen das Rad der Analyse nicht neu erfinde, denn vieles ist so oder so ähnlich schon gesagt worden.
Dennoch: Im Jahr 2009 bin ich in die SPD eingetreten und habe seitdem im Bund drei Wahlniederlagen erlebt. 2009 schnitten wir mit 23% bereits historisch schlecht ab und dachten, es könnte nicht mehr schlimmer kommen. 2013 sind wir mit 25,7% unwesentlich darüber ins Ziel gelaufen. Nach beiden Wahlen haben wir uns kurz geschüttelt und sind dann wieder zur Tagesordnung übergangen. Das war schon damals falsch und das ist es auch heute. Wir hätten schon viel früher die Wahlniederlagen unter umfassender Einbeziehung der Basis gründlich aufarbeiten müssen. Damit müssen wir jetzt endlich mal anfangen – dabei ist es mit acht Regionalkonferenzen selbstverständlich noch lange nicht getan.
Im Jahr 2017 erzielt die SPD im Bund mit 20,5% ein Ergebnis, das unsere schlimmsten Befürchtungen bestätigt hat. Jedem der jetzt sagt, dass wir in der Aufarbeitung Inhalte vor Personalien stellen sollen, hat grundsätzlich natürlich recht. Dennoch ist es klar, dass wir Inhalte nicht von Personen losgelöst betrachten können. Dabei geht es vor allem um Glaubwürdigkeit. Ein wie auch immer gearteter Neustart oder eine Neuausrichtung kann nur gelingen, wenn dies mit Personal geschieht, dass einen solchen Neustart auch glaubwürdig vertreten kann. Die bisherigen Personalentscheidungen stellen mich in dieser Hinsicht unabhängig von Parteiflügeln alles andere als zufrieden.
Für mich ist die Lösung der Krise im Grunde genommen erschreckend einfach! Nehmen wir mal an, wir hätten kein Glaubwürdigkeitsproblem (was leider eine theoretische Annahme ist): Wir bräuchten nur einen klar als links erkennbaren Kurs einschlagen, der konsequent sozial ist, der sich an unseren Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität orientiert und der bei den Menschen spürbar ist. Auch auf das Erstarken rechter Kräfte ist das meines Erachtens die richtige Antwort: man muss Armut bekämpfen und sich für Bildung einsetzen, anstatt den Rechten hinterher zu laufen.
Das nun programmatisch weiter zu konkretisieren, würde an dieser Stelle zu weit führen. Ich möchte nur als Beispiel den Mindestlohn nennen. Der ist ohne Zweifel für sich gesehen ein Erfolg. Dass die SPD diesen in neoliberalem Umfeld durchsetzen konnte, ist aller Ehren wert. Nur: bei vielen Menschen wirkt der gar nicht oder nicht mehr. Das liegt an zu vielen Ausnahmen, an Missbrauchsmöglichkeiten oder schlicht daran, dass der Mindestlohn zu niedrig ist. Kurzum: wir haben in den letzten Jahren zwar Sozialpolitik gemacht – aber eben nicht konsequent genug.
Es gibt auch Genossen, die eine (noch!) wirtschaftsfreundlichere Politik fordern und die sagen: das Wichtigste ist, dass die Leute Arbeit haben. Ich finde: das ist viel zu kurz gedacht. Natürlich möchte ich auch, dass jeder Arbeit hat. Eine für die SPD existenzielle Frage aber ist doch: unter welchen Bedingungen arbeiten die Menschen? Wenn die Wirtschaft brummt, aber die Menschen trotzdem in prekärer Beschäftigung festhängen oder in sozialversicherungspflichtigen Vollzeitjobs arbeiten und trotzdem nicht genug zum Leben, für gesellschaftliche Teilhabe und für eine auskömmliche Rente verdienen, dann zeigt sich darin eine starke soziale Schieflage. Wer den Schwerpunkt auf Kosten der Menschwürde auf die Wirtschaft legt, setzt die falschen Schwerpunkte!
Ich habe Martin Schulz live gesehen und muss anerkennend sagen, dass Martin gekämpft und alles gegeben hat. Die große Chance von Martin Schulz war, dass wir mit ihm einen Kanzlerkandidaten hatten, dem man viele Fehler der Vergangenheit nicht anlasten konnte. Und ein großes Plus für Martin Schulz war und ist auch, dass er ein überzeugter Europäer ist.
Es ist erstaunlich, wie wir es geschafft haben, eine solche Chance derartig zu versemmeln. Ein Teil der Ursache war sicherlich, dass wir zwar als Partei und Martin im Speziellen mit guten Forderungen in den Wahlkampf gezogen sind, dass uns die Menschen das aber nicht abgenommen haben. Neben dem Glaubwürdigkeitsaspekt, den ich oben bereits erwähnte, mag das auch daran liegen, dass wir überhaupt keine Machtoption hatten, mit der wir unsere Forderungen hätten umsetzen können.
Daraus folgt: wenn man den Menschen seine Vorschläge präsentiert, muss man ihnen auch eine Perspektive zur Umsetzung nennen können. Eine rot-grüne Mehrheit war nicht ansatzweise in Sichtweite. Rot-rot-grün hatte auch keine Mehrheit mehr, nachdem diese zuvor bereits ungenutzt geblieben ist.
Wir müssen endlich mit einer Annäherung an die Linkspartei beginnen, die am Ende auch realistisch zur Koalitionsfähigkeit führt. Ja, dabei muss sich die Linkspartei bewegen – aber eben auch wir. Denn klar ist: mit Union und FDP können wir unsere Vorhaben nicht umsetzen. Das hat die große Koalition ganz deutlich gezeigt.
Nur: wir müssen jetzt endlich handeln. Das Ergebnis der Bundestagswahl war ein weiteres schrilles Alarmsignal. Was denkt ihr, wie viele Chancen wir noch bekommen werden, das Blatt zu wenden?